Nachhaltigkeitscheck für eine demographiefeste Infrastruktur
Workshop im Rahmen des Forschungsprojektes "ESYS – Entscheidungssystem für die langfristige Infrastruktur- und Flächenplanung" am 8. März 2010 in der Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund, Berlin
Anlaß und Ziel des Workshops
Die Folgen des demografischen Wandels und einer weiter wachsenden Siedlungsentwicklung mit fortschreitendem Flächenverbrauch hat zunehmend negativen Einfluss auf die kommunalen Haushalte und ökologischen Bilanzen. Ziel des Forschungsprojektes ist die Entwicklung eines indikatorengestützten Prüfrasters für eine nachhaltige Infrastruktur- und Flächenplanung vor dem Hintergrund der demografischen Veränderungsprozesse. Der zu entwickelnde Nachhaltigkeitscheck soll die regionalen Akteure (Kommune und Kreis) bei Neuinvestitionen und Anpassungsprozessen von sozialer und technischer Infrastruktur unter dem Gesichtpunkt der Nachhaltigkeit unterstützen und ein Entscheidungshilfesystem (ESYS) darstellen. Der Nachhaltigkeitscheck wird im Rahmen des Förderschwerpunktes „Forschung für die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und ein nachhaltiges Flächenmanagement (REFINA)“ des BMBF und durch das Land Brandenburg finanziert.
Auf dem Workshop wurden u.a. Inputs zu den neuen Infrastrukturarten, die dem Prototyp hinzugefügt werden sollen, gegeben. Im Fokus stehen Flexibilitätspotenziale in der Infrastrukturplanung zur Gewährleistung der Daseinsvorsorge.
Moderation: Jens Libbe (Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin)
Begrüßung
Jens Libbe (DIfU, Berlin)
Einführung in das Thema, Ziel der Veranstaltung
Dr. Michael Arndt (IRS Erkner)
Technischer Stand des Prototyps ESYS und Schritte der Weiterentwicklung
Anja Brauckmann, Felix Schwabedal (IRS Erkner)
Stärkung der „Demografie-Resilienz“ – Handlungsspielräume, Ausnahmetatbestände und alternative Organisationsformen
Bärbel Winkler-Kühlken (Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH, Berlin), gehalten von Dr. Michael Arndt (IRS Erkner)
Stellungnahmen und Diskussion
- Land Brandenburg (Elisabeth Iskenius vom Hove, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg, Potsdam)
- Landkreis (Christiane Meyer, Strukturentwicklungsamt des Landkreises Barnim)
- Kommune (Traugott Messow, Stadtplanungsamt der Stadt Neuruppin)
Kriterien und Indikatoren ESYS – Input für neue Infrastrukturen
Nachhaltigkeit im Nahverkehrsplan – Stellschrauben für einen attraktiven ÖPNV?
Dr. Astrid Karl (Innovationszentrum für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel, Berlin)
Weiter offen für Neues? – Träger- und Finanzierungsmodelle neuer Infrastrukturangebote. Das Beispiel Gemeinschaftseinrichtungen
Bettina Schlomka (Plan Zwei, Stadtplanung und Architektur, Hannover)
Ansätze von Nachhaltigkeitschecks aus Sicht des Bundesministeriums der Finanzen
Gunnar John (Bundesministerium der Finanzen)
Diskussion: Flexibilität operationalisieren – Schlussfolgerungen für ESYS
Moderation: Jens Libbe (DIfU Berlin)
Schlusswort
Dr. Michael Arndt (IRS Erkner)
Kurzbericht zum Workshop
Der Workshop am 8. März 2010 erfuhr eine rege Teilnahme. Sowohl die kommunalen Vertreter der Praxispartner als auch Vertreter von Länder- und Bundesministerien sowie aus der Forschung unterstrichen die Bedeutung, die Nachhaltigkeitschecks zukünftig in der Bundesrepublik erlangen werden. Neben den fachlichen Vorträgen waren die darauf bezogenen Diskussionen wichtige Bausteine.
Insbesondere Standards in der Daseinsvorsorge sowie die Notwendigkeit bzw. der Umgang mit flexiblen Lösungsansätzen wurden diskutiert. Nach Niedziella (Vortrag Winkler-Kühlken/Arndt) sind Standards als eine einheitliche oder vereinheitlichte, weithin anerkannte und meist auch angewandte (oder zumindest angestrebte) Art und Weise aufzufassen, etwas herzustellen oder durchzuführen, die sich gegenüber anderen Arten und Weisen durchgesetzt hat. Die in der Bundesrepublik angewendeten Standards für regionale Infrastrukturausstattung sind allerdings nach Winkel hinsichtlich ihrer normativen und quantitativen Vorgaben nur begrenzt exakt und von unterschiedlicher Ausprägung.
In der Diskussion wird das Spannungsfeld zwischen notwendigen Standards zur Daseinsvorsorge und Problemen der Inflexibilität betont. Mit den Standards bzw. rechtlichen Vorgaben verbundenen eingeschränkten Handlungsspielräumen geht die Aufforderung nach einer Flexibilisierung und Reformierung bei gleichzeitiger wirtschaftlicher Tragfähigkeit einher um die Daseinsvorsorge langfristig gewährleisten zu können. Fragen nach der Verantwortung und Finanzierung der Daseinsvorsorge, Wettbewerb und Kooperationen zwischen Regionen und die Prozessgestaltung im Rahmen der Benutzung des Tools folgten in der Diskussion.
Dr. Astrid Karl konkretisierte die Situation anhand des ÖPNV bzw. Nahverkehrsplans. Auslastungs- und Finanzierungsprobleme in dünn besiedelten Regionen und der Schülerverkehr seien stark thematisiert. Ein Reformbedarf des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) und eine Klärung des Einsatzes planerischer Instrumente werden gesehen um die Finanzierung und Daseinsvorsorge sicher zu stellen. Anhand einer Studie des ExWoSt Forschungsfeldes Innovationen für familien- und altengerechte Stadtquartiere erläuterte darüber hinaus Bettina Schlomka die Rahmenbedingungen anhand von Gemeinschaftseinrichtungen als sozialer und kultureller Netzwerkknoten in Quartieren. Traditionelle und alternative Träger- und Finanzierungsmodelle sowie bauliche Lösungen erfordern stets hohe Flexibilitäten und aufgrund ihrer Heterogenität qualitative Bewertungen. Gunnar John (BMF) betonte abschließend die Relevanz kooperierender Akteurskonstellationen, vertikaler bzw. institutioneller Einbettungen sowie verpflichtender Beschlussfassungen.
Als Resümee des Workshops kann festgehalten werden, dass neue - auch regionale - Angebotsformen im Umdenkungsprozess für die Sicherung der Daseinsvorsorge essentiell sind. Mindeststandards sollten dabei als Auffangstandard verstanden und möglichst große Flexibilitäten bzw. Multifunktionalitäten ermöglicht werden um dynamischen Bevölkerungsentwicklungen gerecht zu werden. Letztendlich ist in der Bereitstellung von Infrastrukturen eine räumliche Differenzierung relevant um für unterschiedliche Siedlungsdichten adäquate Lösungen bereit zu stellen. Rechtliche Handlungsspielräume sollten nicht als unüberwindbar angesehen werden.
Die Diskussion kommt zu dem Schluss, dass das Tool ESYS einfach, handhabbar, flexibel und nachvollziehbar gestaltet sein muss, um eine möglichst hohe Akzeptanz bei den Nutzern zu gewinnen. Insbesondere regional unterschiedliche Bedarfe und Bevölkerungsentwicklungen sowie die Eigenarten der Infrastrukturen müssen Berücksichtigung finden. Gleichwohl wird der Anspruch an eine Abprüfbarkeit des Tools gegenüber Fördermittelvergaben erhoben, die Bewertungen müssen also vergleichbar und möglichst objektiv sein.
Kontakt:
IRS Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung
Flakenstr. 28-31
15537 Erkner
Projektleitung:
Dr. Michael Arndt
arndtm_at_irs-net.de
Tel: 03362/793-177
Projektbearbeitung:
Anja Brauckmann
brauckmann_at_irs-net.de
Tel: 03362/793-281
Felix Schwabedal
schwabedal_at_irs-net.de
Tel: 03362/793-227
